AGB – Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Allgemeine Geschäfts­bedingungen

Allgemeines

1. Vertragsbedingungen

Die nachstehenden Bedingungen regeln die Beziehungen zwischen Auftraggeber und der Reform GmbH (nachfolgend Reform genannt). Sie sind integrierter Bestandteil eines Auftrags, der mündlich oder schriftlich erteilt werden kann. Mit der Erteilung eines Auftrags wird automatisch vorausgesetzt, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und vollumfänglich akzeptiert wurden.

2. Schriftform

Abweichungen von den nachfolgenden Bedingungen bedürfen der Schriftform.

Grundsätze

3. Leistungen

Reform erbringt innerhalb des Workflows eines Auftrags fachspezifische, beratende, organisatorische und administrative Leistungen. Ausführliche Details dazu sind unter Workflow/Leistungen ersichtlich.
Für zusätzliche Leistungen arbeitet Reform nach den Richtlinien der einschlägigen Berufsverbände.

4. Treuepflicht, Geschäftsgeheimnis

Reform verpflichtet sich, die ihr übertragenen Aufgaben sorgfältig, gewissenhaft und verantwortungsbewusst zu erledigen, und ihr anvertraute oder für den Auftraggeber erarbeitete Informationen vertraulich zu behandeln.

5. Urheberrecht

Die Urheberrechte an allen von Reform geschaffenen Werken (Konzepte, Skizzen, Entwürfe usw.) gehören Reform und bleiben deren geistiges Eigentum. Reform kann über diese Rechte gemäss den Bestimmungen des Bundesgesetzes über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte vom 9. Oktober 1992 verfügen.
Aus diesem Grundsatz folgt unter anderem, dass der Auftraggeber ohne Einverständnis von Reform nicht berechtigt ist, die betreffenden Werke zu verwenden und / oder Änderungen (insbesondere an einzelnen Gestaltungselementen) vorzunehmen.
Reform ist berechtigt, ihre Urheberschaft an den von ihr geschaffenen Werken in einer von ihr zu bestimmenden Form zu bezeichnen.

6. Nutzungsrechte, Nutzungsumfang

Grundsätzlich gehen die vereinbarten Nutzungsrechte erst mit der vollständigen Begleichung des Honorars auf den Auftraggeber über.
Der Umfang der erlaubten Nutzung der durch Reform geschaffenen Werke ergibt sich aus dem Zweck des mit dem Auftraggeber abgeschlossenen Vertrags. Insbesondere dürfen von Reform geschaffene Werke, Auftragsunterlagen oder Teile davon, die dem Auftraggeber ausgehändigt werden, ausschliesslich im Rahmen des vereinbarten Auftrags genutzt werden.
Dieses Nutzungsrecht gilt, sofern nichts anderes vereinbart wird, zeitlich und geografisch unbegrenzt und schliesst jegliche Nutzung ausserhalb des Vertragszwecks sowie die Herausgabe von Rohdaten aus.
Die Parteien können jedoch über jegliche Nutzung ausserhalb des Vertragszwecks sowie die Herausgabe von Rohdaten neu verhandeln.
Für jede ausserhalb des Vertragszwecks liegende Nutzung hat der Auftraggeber die Erlaubnis von Reform einzuholen und die Mehrnutzung entsprechend zu entschädigen.

7. Widerrechtliche Nutzung

Die widerrechtliche Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Werks von Reform verpflichtet den Auftraggeber zur Zahlung einer Konventionalstrafe im Umfang von CHF 10’000.–. Die Geltendmachung eines Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

8. Gewährleistung

Bei Bearbeitungen, Anpassungen oder Umgestaltungen von Werken Dritter (beispielsweise Gestaltungsarbeiten, Fotos, Texte, Muster, elektronische Daten usw.) kann Reform ohne ausdrücklichen Hinweis seitens des Auftraggebers davon ausgehen, dass die Berechtigung zu solchen Verwendungen vorliegt und dementsprechend keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollten dennoch Rechte Dritter verletzt werden, hält der Auftraggeber Reform in jeder Hinsicht schadlos.

9. Externe Zulieferung

Im Rahmen des Auftrags und auf Rechnung des Auftraggebers veranlasst Reform Leistungen Dritter, die sie für Entwurfsarbeiten und zur Realisierung reproduktionsreifer Vorlagen benötigt. Für diese Drittarbeiten muss eine Offerte vorliegen, die durch den Auftraggeber vorgängig abgenommen werden muss.
Reform tritt ausschliesslich als Berater- bzw. Vermittlerin und immer im Auftrag des Auftraggebers auf. Sofern nichts anderes vereinbart wird, haftet der Auftraggeber für die Rechnungen Dritter. Zur Kontrolle sind diese jeweils im Doppel an Reform zu senden.

10. Haftungsbeschränkung

Reform verpflichtet sich, die ihr im Rahmen des Auftrags anvertrauten Unterlagen und Objekte (beispielsweise Manuskripte, Datenträger, Vorlagen, Originale usw.) mit Sorgfalt zu behandeln.
Darüber hinausgehende Risiken hat der Auftraggeber ohne besondere schriftliche Vereinbarung selber zu tragen beziehungsweise zu versichern. Eine über den Auftragswert hinausreichende Haftung auf allfällig geltend gemachte Forderungen infolge direkter oder indirekter Schäden aus Mängeln wird abgelehnt. Die Haftung beschränkt sich auf grobes Verschulden.

11. Mängelrüge

Die von Reform erbrachten Leistungen und Produkte sind bei Empfang umgehend zu prüfen. Allfällige Beanstandungen haben schriftlich und innert 7 Tagen zu erfolgen.

12. Aufbewahren von Unterlagen

Reform ist verpflichtet, Auftragsunterlagen, Reinzeichnungen usw. für die Dauer von einem Jahr nach Fertigstellung bzw. Ablieferung an ihrem Geschäftssitz aufzubewahren. Darüber hinaus ist sie ohne anderslautende schriftliche Weisung des Auftraggebers von der weiteren Aufbewahrung befreit. Sollen Unterlagen länger aufbewahrt werden, sind die Bedingungen separat zu vereinbaren. Bei umfangreichen Arbeiten können die Speichermedien anteilsmässig verrechnet werden.

13. Wettbewerbe, Konkurrenzpräsentationen

Reform beteiligt sich an:
a) Wettbewerben, die folgenden Richtlinien entsprechen,
b) Konkurrenzpräsentationen, die für alle Teilnehmenden gleichlautende, schriftlich niedergelegte Bedingungen aufweisen. Die Teilnehmenden müssen allen namentlich bekannt sein. Die Entschädigung muss für alle Teilnehmenden identisch sein.

14. Einzelpräsentationen

Entschädigungen für Einzelpräsentationen werden vor Arbeitsbeginn abgesprochen. Im Übrigen gelten die nachfolgenden Honorarbestimmungen.

15. Belegexemplare

Von allen produzierten Arbeiten (darunter sind auch Nachdrucke zu verstehen) sind Reform unaufgefordert 10 einwandfreie Belege (bei wertvollen Stücken eine angemessene Zahl) zu überlassen. Reform steht das Recht zu, diese Belege als Leistungsnachweis ihrer Arbeiten zu verwenden und zu veröffentlichen.

Honorar

16. Auftragsvorbesprechung

In der Regel ist die erste Besprechung für einen Auftrag kostenfrei.

17. Richtofferte, Honorarabrechnung, Mehraufwand

Das Honorar von Reform richtet sich nach dem Zeitaufwand und dem Stundenansatz von CHF 150.–. Die Abgabe einer schriftlichen, individuellen Richtofferte wird in jedem Fall empfohlen. Die Gültigkeit unbefristeter Richtofferten erlischt nach 30 Tagen.
Notwendiger Mehraufwand aufgrund veränderter Vorgaben wird dem Auftraggeber rechtzeitig bekannt gegeben und ist in der Abrechnung gesondert auszuweisen. Dies gilt für sämtliche Leistungen, die nicht ausdrücklich in der Richtofferte aufgeführt sind.
Mehraufwand kann beispielsweise aufgrund folgender Ursachen entstehen:
a) Fehlerhafte oder nicht der Richtofferte entsprechend gelieferte Vorlagen oder Inhalte,
b) Zusätzliche Entwurfs-, Gestaltungs- oder Programmierarbeiten,
c) Zusätzliche Termine (Besprechungen, Präsentationen usw.),
d) Nachträgliche Korrekturen, Änderungen, Ergänzungen usw.

18. Reduktion oder Annullierung des Auftrags

Wird ein erteilter Auftrag reduziert oder annulliert, hat Reform Anrecht auf:
a) Verrechnung ihrer bisher geleisteten Arbeit (pro rata temporis),
b) Verrechnung ihrer Unkosten und der Vorleistungen Dritter,
c) Wiedergutmachung aller sich aus der Reduktion oder Annullierung ergebenden Schäden.
Darüber hinaus hat Reform das Recht, ihre bisher geleistete Arbeit bei Annullierung des Auftrags anderweitig zu verwenden. Die Nutzungsrechte bleiben vollumfänglich bei Reform.

19. Abrechnung

Reform hat die Abrechnung auf der Grundlage der Richtofferte und der erfolgten Leistungen vorzunehmen.

20. Zahlungsbestimmungen

Nach Beendigung des Auftrags stellt Reform Rechnung, welche innert 20 Tagen ohne Abzug zu bezahlen ist. Bei grossem Zeitaufwand für die Auftragserfüllung hat Reform Anspruch auf angemessene Akontozahlungen.

21. Berater- und Vermittlungskommissionen

Eventuelle Berater- und Vermittlungskommissionen im Zusammenhang mit dem Einholen von Offerten, der Auftragserteilung und Rechnungskontrolle erhält grundsätzlich Reform.

Rechtliches

22. Anwendbares Recht

Die Beziehungen zwischen Auftraggeber und Reform unterstehen schweizerischem Recht. Soweit die Geschäftsbedingungen von Reform nichts Abweichendes regeln, gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts in Art. 394 ff. über den einfachen Auftrag.

23. Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist Zürich (Geschäftssitz der Reform GmbH).

Im Interesse der Lesbarkeit sind die männlichen Personenbenennungen als Kurzform für beide Geschlechter zu lesen.
Diese AGB basieren auf den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Berufsverbandes SGD Swiss Graphic Designers.

Stand Januar 2020
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Reform GmbH als PDF